EU-Parlament fordert Lösungen für nachhaltigeren Binnenmarkt

Das Europäische Parlament hat am 25.11.2020 eine Entschließung zu den Bedingungen eines „Nachhaltigeren Binnenmarktes für Unternehmen und Verbraucher“ angenommen. Damit beauftragt das Parlament die EU-Kommission mit einer ganzen Reihe von Aufgaben an der Schnittstelle von Ressourcenschonung, Verbraucher- und Klimaschutz. Im Kern geht es darum, die „… Haltbarkeit, Wiederverwendbarkeit, Nachrüstbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten zu verbessern“ und eine kosteneffiziente Ersatzteilversorgung über lange Zeiträume sicherzustellen. Damit will das Parlament auch Lösungen befördern, um die geplante Obsoleszenz von Waren und Software auf dem gesamten Binnenmarkt einzuschränken oder zu verhindern. Die Abgeordneten nehmen dabei auch Bezug auf europaweit durchgeführte Bürgerbefragungen und ziehen den Schluss, „eine Kultur des Reparierens und Wiederverwendens“ etablieren zu wollen. Außerdem hält das Parlament „nachhaltigere Verpackungen und Liefermöglichkeiten für den Aufbau einer Kreislaufwirtschaft“ für eine entscheidende Größe. Es begrüßt dazu den neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft und fordert die Kommission auf, eine auf Klima- und Umweltziele aufbauende nachhaltige Produktpolitik, eine Kreislauforientierung der Wertschöpfungsketten sowie die Ressourceneffizienz und die Nutzung von Sekundärrohstoffen zu verbessern.