Rohstoffstrategie des BMWK setzt Schwerpunkt auf Kreislaufwirtschaft

Am 3.1.2023 veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ein Eckpunktepapier zur künftigen Rohstoffpolitik Deutschlands. Basierend auf der Rohstoffstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2020 ist das Ziel eine nachhaltige und resiliente Rohstoffversorgung mit drei Schwerpunkten. Zum einen geht es um „Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz und Recycling“, zum anderen um die „Diversifizierung der Rohstoffketten“ und zum dritten um die „Sicherstellung eines fairen und nachhaltigen Marktrahmens“. Insbesondere soll der prozentuale Marktanteil des Recyclings im Materialkreislauf von derzeit rund 13 % in Deutschland bis 2030 verdoppelt werden. Als „entscheidende Voraussetzung“ für eine funktionsfähige Kreislaufwirtschaft wird ein Produktdesign beschrieben, das generell „ressourcenschonend, langlebig, reparaturfähig und kreislauffähig“ sein muss. Zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft werden vier Bereich hervorgehoben: Die „Verzahnung von Kreislaufwirtschafts- und Rohstoffstrategie“ soll im Rahmen einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie über digitale Produktpässe, Qualitätsstandards für Rezyklate, die strikte Modernisierung des Abfallrechts, eine Festschreibung von Recyclingquoten sowie Mindestquoten für Rezyklate und Sekundärrohstoffe auf europäischer Ebenen erreicht werden. Zweitens sollen „Wirksame Maßnahmen zum Abbau bestehender Hemmnisse“ ergriffen werden. Dies betrifft insbesondere die „praktikable und rechtssichere Abgrenzung von Beginn und Ende der Abfalleigenschaft“, vereinheitlichte Begriffe und Definitionen, die Überarbeitung von Normen und Regelwerken für Sekundärrohstoffe sowie diverse weitere und weitreichende Ansätze zu einem industriellen Ausbau der Kreislaufwirtschaft. Drittens sollen „Ökonomische Anreizsysteme und begleitende Finanzierungsinstrumente“ für Kreislaufwirtschaftsansätze im Bereich seltener Erden und anderer Spezialmetalle entwickelt und implementiert werden. Viertens sollen „Forschung und Entwicklung“ für Kreislaufwirtschaft und Recycling verstetigt und ausgebaut werden.