Übersicht zu den Rahmenbedingungen der Circular Economy

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen bietet auf einer eigenen Website eine synoptische Übersicht zu Strategien, Aktionsplänen und Programmen sowie zu korrespondierenden Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen aus dem Bereich der Circular Economy auf europäischer, deutscher und landesweiter Ebene. Geboten werden Kurzinformationen zum jeweiligen Thema und weiterführende Links oder Downloads von Verordnungs- und Gesetzestexten sowie zu Aktionsplänen und Programmen. Die Website bietet einen übersichtlichen Einstieg in kreislaufwirtschaftliche Themenstellungen. Inwieweit jedoch der Umsetzungsstatus europäischer Ordnung oder Planung durch deutsche Rechtsetzung oder Politik begleitet wird und bis wann bzw. mit welchem Ansatz mit einer Anpassung nationaler Rahmenbedingungen in nationales Recht zu rechnen ist, bleibt Besuchern und Besucherinnen der Website selbst überlassen. Unerschlossen ist auch das große Feld des momentan und künftig beispielsweise in der Green Deal Politik der EU oder bei der Weiterentwicklung der Taxonomie anfallenden Regelungs- und Politikbedarfs mit seinem Einfluss auf kreislaufwirtschaftliche Aufgabenstellungen.